Informationen zur Abrechnung der Elternbeiträge während der Corona-Pandemie für den Schließzeitraum vom 14.12.2020 bis 14.02.2021

Liebe Eltern,

zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden, mit der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-COV-2 und COVID 19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) vom 11.12.2020, 08.01.2021 und 26.01.2021 in Verbindung mit den Änderungsallgemeinverfügungen zur Änderung Geltungszeitraums der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (Az.: 15-5422/4) vom 11.12.2020, 09.01.2021 und 26.01.2021, die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab 14.12.2020, mit Ausnahme einer möglichen Notbetreuung, geschlossen.

Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 08.01.2021 auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geeinigt. Es wurde festgelegt, dass eine Befreiung von den Elternbeiträgen nur dann gilt, wenn auch keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.

Für den Schließzeitraum vom 14.12.2020 bis 17.01.2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung wird separat nachberechnet. Da der Elternbeitrag für Januar 2021 bereits abgebucht bzw. von Ihnen gezahlt wurde, wird der Elternbeitrag für Februar 2021 ausgesetzt und somit nicht eingezogen (Pauschalerstattung Monatsbeitrag für den Schließzeitraum vom 14.12.2020 bis 17.01.2021). Für den Schließzeitraum vom 18.01.2021 bis 14.02.2021 wird ein weiterer Monatsbeitrag pauschal erstattet. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung wird ebenfalls separat nachberechnet. Der Elternbeitrag für März 2021 wird demnach auch ausgesetzt und somit nicht eingezogen (Pauschalerstattung für den Schließzeitraum vom 18.01.2021 bis 14.02.2021).

Die Inanspruchnahme der Notbetreuung im Zeitraum vom 14.12.2020 bis 14.02.2021 wird auf Grundlage des Betreuungsvertrages tageweise nachberechnet. Die dazugehörigen Kostenbescheide wurden an die jeweiligen Haushalte versandt.

Die Berechnung des Verpflegungskostenersatzes erfolgt ebenfalls in dieser Art und Weise. Es erfolgt jedoch keine Abrechnung während der Notbetreuung.

Gleichzeitig möchten wir darüber informieren, dass aufgrund der Reduzierung der Öffnungszeiten die Elternbeiträge für die 10. und 11. Betreuungsstunde weiterhin ausgesetzt und nicht eingezogen werden.

Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Verständnis in dieser komplizierten Situation.

Dohna, 23.02.2021

Dr. Ralf Müller

Bürgermeister

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