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Kreiswahlausschuss lässt 11 Kreiswahlvorschläge für Bundestagswahl am 26. September 2021 im Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu

02.08.2021
News

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. Juli 2021 insgesamt 11 Kreiswahlvorschläge zugelassen.

Der eingereichte Wahlvorschlag der „Deutschen Friedensunion“ wurde zurückgewiesen, da die Vereinigung vom Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl am 26.09.2021 nicht als Partei anerkannt wurde und auch die hiergegen gerichtete Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg hatte. Zudem erfüllte der Wahlvorschlag auch sonst nicht die erforderlichen bundeswahlrechtlichen Anforderungen für eine Zulassung.

Zugelassen wurden folgende Kreiswahlvorschläge der Parteien (Reihenfolge entsprechend der vom Landeswahlausschuss zugelassenen Landeslisten):

  • AfD                                      Steffen Janich
  • CDU                                    Dr. Corinna Franke-Wöller
  • DIE LINKE                           Dr. André Hahn
  • SPD                                     Fabian Funke
  • FDP                                     Dirk Jahn
  • GRÜNE                               Nino Haustein
  • FREIE WÄHLER                 Christoph Fröse
  • ÖDP                                    Dirk Zimmermann
  • dieBasis                               Roberto Mauksch.

Außerdem wurden die Kreiswahlvorschläge des Einzelbewerbers Klaus Brähmig und der Einzelbewerberin Helga Queck zugelassen.

Die Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge erfolgt im nächsten Amtsblatt des Landkreises am 7. August 2021.